LVZ: Bebauungsplan Verwaltung lehnt Eilsitzung ab

Markranstädt (ken). Die SPD-Fraktion und die Linke im Markranstädter Stadtrat haben mit sechs Unterschriften eine Sondersitzung des Gremiums beantragt. Das teilte Hans-JĂźrgen Berg (Linke) mit. “Wir wollen nicht länger hinnehmen, dass wichtige Entscheidungen durch die Stadtverwaltung am gewählten Organ vorbei getroffen werden”, begrĂźndete er. Die Wiederholung der Auslegung des Bebauungsplanes “Westufer Kulkwitzer See” gehĂśre in die Befugnis des Stadtrates und sei eine Eigenmächtigkeit der Verwaltung, so Berg. Zudem hält er den Kostenanstieg beim Rathausumbau um bis zu 15 Prozent der vorgesehenen Bausumme fĂźr nicht hinnehmbar und wĂźnscht sich Informationen Ăźber die Zukunft der beiden Jugendklubleiter.
“Eine Eilsitzung wird es nicht geben”, erklärte die Erste Beigeordnete Beate Lehmann. Diese werde laut Gemeindeordnung einberufen, wenn Schaden von der Stadt abgewendet werden soll. Das kĂśnne sie bei den Themen aber nicht erkennen, sagte sie.

LVZ 17.8.2010